http://www.fdp-gg.de Aktuelles de Copyright Mon, 16 Aug 2010 09:27:12 +0200 http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=69952&p=0 Ihr diesjähriges Sommerfest hat der FDP-Kreisverband trotz Regenwetters in Rüsselsheim durchgeführt. Gast war in diesem Jahr der FDP-Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn. Er analysierte in seinem Vortag auch die Probleme in der Bundespolitik und der Außendarstellung der Liberalen. Mit Blick auf die Landeskoalition mit der CDU sagte er, dass man hier im Bund noch viel von Hessen lernen könne. Das Sommerfest war auch der Anlass den ehemaligen Kreisvorsitzenden Hermann Gütlich für seine 50-jährige FDP-Mitgliedschaft zu ehren. Aus der hand des Landesvorsitzenden erhielt er die Urkunde und die goldene Anstecknadel. http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=69952 Wed, 11 Aug 2010 08:12:43 +0200 http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=69883&p=0 Im Rahmen der Sommerreise konnte der hessische Justiz-, Integrations- und Europaminister Jörg-Uwe Hahn auf dem Mönchhofgelände begrüßt werden. Herr Hahn informierte sich über die Neubesiedlung der im Flughafenbesitz befindlichen Fläche zwischen Raunheim und Kelsterbach. Die Fraport wurde hochkarätig durch den Vorstandsvorsitzenden Herrn Dr. Stefan Schulte vertreten. Für die Fraport-Immobilienservice und –entwicklungs GmbH waren die Geschäftsführerin Gitta Mir-Ali und der Prokurist Daniel Steiner dabei. Für den federführenden Projektentwickler, die MP Holding GmbH, war der Geschäftsführer Herrn Frank Fäth dabei. Die Städte Kelsterbach und Raunheim waren durch Bürgermeister Herrn Herrn Thomas Jühe (Raunheim) repräsentiert. Nachdem Herr Minister Hahn und Herr Schulte die Teilnehmer begrüßt hatten, wurde besichtigt. Als ersten Punkt hatte man sich das neu angesiedelte Internet-Outlet „Dress for less“ ausgesucht. Das Unternehmen wurde vor elf Jahren in Flörsheim als „Ein-Mann-Betrieb“ gegründet, heute werden über 200 Mitarbeiter beschäftigt. Im Weiteren schilderte Bürgermeister Jühe die Umstände bei der Entwicklung des Gebietes. Er hob sehr lobend die gute Zusammenarbeit der Städte Raunheim, Kelsterbach und des Kreises Groß-Gerau hervor. Insgesamt sollen auf dem Gelände bis zu 6500 Arbeitsplätze entstehen. http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=69883 Wed, 14 Jul 2010 21:18:52 +0200 http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=69471&p=0 Staatssekretär Stefen Seabisch (FDP) besuchte den Kreis Groß-Gerau. Erste Station war das Gründerzentrum des Kreises Groß-Gerau. Schwerpunkt war das Projekt Kreativwirtschaft, das im TGIZ seit kurzem zu Hause ist. Nach einem Abstecher zur Straßenmeisterei ging es weiter zur Baustelle am Bahnhof GG-Dornberg, wo er einen Bewilligungsbescheid über 3,1 Mio Euro an die Stadt Groß-Gerau übergab. Land, Kreis Groß-Gerau und die Gemeinde Büttelborn und Groß-Gerau stemmen hier den bau eines neuen ÖPNV-Umsteigepunktes, an dem Bus, Bahn, Auto und Radverkehr vernetzt werden. Auf Anregung des Kreisvorsitzenden Peter Engemann wird in naher Zukunft ein Treffen von Bahn, hess. Verkehrsministerium und RMV zu Schienenpersonennahverkehr stattfinden. Ziel ist es, über die noch nötigen Infrastruktureinrichtungen zum Ausbau der S7 zu einem vollwertigen S-Bahnsystem zu beraten, die möglichst im Zuge des Baus der neuen ICE-Trasse entstehen sollten. Saebisch´s Besuch endete bei einem Unternehmensbesuch in Kelsterbach. http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=69471 Fri, 26 Mar 2010 18:37:06 +0100 http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=65461&p=0 Für die FDP ist nicht einzusehen, dass relativ kurz vor einer Kommunalwahl nun Fakten geschaffen werden, die den Kreis viel Geld kosten und auch künftige Mehrheiten in der Gestaltung behindern. SPD und Grüne bestätigten damit gleichzeitig die frühere Bewertung der Liberalen zur Schaffung eines zusätzlichen Vorstandspostens bei den Riedwerken. Das sei ein rein politischer Vorstand gewesen, der zudem "vollkommen überflüssig" sei. "Denn wenn da wichtige Arbeit gemacht worden wäre, könnte man nun ja nicht Herrn Astheimer einfach abziehen", so FDP-Kreisvorsitzender Peter Engemann. http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=65461 Tue, 19 Jan 2010 16:01:00 +0100 http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=63914&p=0 „Wir freuen uns, dass unsere Einsparvorschläge zum Kreishaushalt nun auch bei der CDU auf Wohlwollen gefallen sind“, so der FDP Kreisvorsitzende Peter Engemann. Einzig die FDP habe bei den Haushaltsberatungen Einsparanträge in den Kreistag eingebracht und damit beispielhaft aufgezeigt, dass es durchaus Einsparmöglichkeiten gibt, was von rot-grün heftig bestritten wurde. Leider wurden diese Vorschläge von der CDU genauso abgelehnt, wie von der rot-grünen Mehrheit. Im Interview mit der Main-Spitze forderte die CDU-Kreisvorsitzende und Landratskandidatin Ursula Kraft nun genau das, was die CDU-Fraktion im Kreistag noch ablehnte, Einsparungen bei den Riedwerken und den Ausgaben für die Verfahren gegen den Flughafen. „Der Wandel ist bemerkenswert und lässt hoffen, dass die CDU zukünftig ihr Abstimmungsverhalten etwas genauer überdenkt, “ so Engemann abschließend. http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=63914 Wed, 16 Dec 2009 15:45:44 +0100 http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=63140&p=0 Trotz neuer Schulden von knapp 40 Mio Euro verweigert der Landrat ein echtes Haushaltskonsolidierungskonzept. Die Kreistagsfraktionen von SPD und Grüne lassen ebenfalls jeden Sparwillen vermissen und auch die FWG als Stützrad der rot-grünen Koalition ist Einsparvorschlägen praktisch nicht zugänglich und lässt den Haushalt umgeändert passieren. Engemann: "Dem Kreis steht das Wasser bis zum Hals!" (mehr zum Thema Haushalt) Auch bei Thema Sicherung des Kreiskrankenhauses fehlt bei rot-grün jeder Weitblick. Anstatt den 20 Mio. Euro schweren so genannten Masterplan öffentlich vorzustellen, wird das Konzept nur hinter verschlossenen Türen behandelt. Bei der Partnersuche für die Kreisklinik tut sich gar nichts und den privaten Partner, der in ein Ärztehaus investieren will, hält man hin mit der Gefahr, dass Ärzte wie Investoren wieder abspringen. (mehr zum Thema Krankenhaus) http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=63140 Fri, 11 Sep 2009 09:19:04 +0200 http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=60434&p=0 Im Rahmen der Kreistagssitzung wurde von rot-grün eine Resolution zu Opel eingebracht. Ziel war u.a. dass öffentliche Gelder nur dann gezahlt werden dürfen, wenn keine Arbeitsplätze verloren gehen und keine deutschen Standorte geschlossen werden. Für die FDP im Kreis Groß-Gerau ist klar, dass bei einem aussichtreichen Zukunftskonzept auch staatliche Hilfen für Opel im Rahmen der allgemein üblichen Bedingungen möglich sein müssen. Die Liberalen glauben an den Opel-Standort Rüsselsheim und auch die in Rüsselsheim entstandene Technologie. Opel ist der größte Arbeitgeber im Landkreis und daher von überragender Bedeutung. Trotz der Solidarität mit Opel und den Beschäftigten hat sich die FDP gegen diese Resolution entschlossen, da der Text erneut deutlich macht, dass Teile der Politik nicht begriffen haben, dass staatliche Hilfen nur wettbewerbsneutral (EU-Recht) gezahlt werden dürfen und die Forderungen daher einer kritischen Würdigung nicht standhalten. Vielmehr wird den Mitarbeitern von Opel hierdurch Sand in die Augen gestreut und Hilfe vorgegaukelt. Keinem ist geholfen, wenn eine staatliche Hilfe in Brüssel erneut deswegen zu scheitern droht, weil die Politik anstatt sich auf das Machbare zu konzentrieren lauthals Unerfüllbares proklamiert, so wie dies hier geschehen ist. http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=60434 Fri, 30 Oct 2009 10:27:15 +0100 http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=62050&p=0 Liberale kämpfen erfolgreich für sinnvolle Variante einer Umgehungsstraße für Trebur „Es ist der FDP zu verdanken, dass die geplante lange Variante 4 der Treburer Umgehungsstraße der Vergangenheit angehört und nun doch nach einer sinnvolleren Lösung gesucht wird. Naturschutz, der dazu führt, dass ein einzelnes Vogelpaar wichtiger ist als das zerschneiden einer intakten Landschaft wird von den Menschen zu Recht nicht akzeptiert“ so der FDP-Kreisvorsitzende Peter Engemann, der in der Regionalversammlung Südhessen für den Ortstermin Trebur gesorgt hatte. Während die CDU vorschnell der Variante 4 zustimmen wollte, hat die FDP ihre Bedenken vorgetragen und nun durch einen einstimmigen Beschluss auch überzeugen können. „Wir wollen eine Umgehung – wir wollen aber eine vernünftige Trassenführung“ Suche nach neuer Variante (Main-Spitze, 30.10.2009) http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=62050 Mon, 24 Aug 2009 19:24:37 +0200 http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=59469&p=0 04.09.2009 | Die FDP im Kreis Groß-Gerau konnte die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, vor rund 40 Gästen begrüßen. In der Einleitung hob FDP-Bundestagskandidat Andreas Bummel hervor, dass es zwischen den Liberalen und der Union in der Verteidigungspolitik "deutliche Unterschiede" gebe. Da der von der CDU gestellte Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung im Wahlkreis direkt kandidiere, wolle man das Thema näher beleuchten. In ihrem Referat betonte Frau Homburger, dass sich die Anforderungen an die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik seit 1990 fundamental gewandelt hätten. Deutlich wurde von ihr auch darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr aufgrund der neuen Aufgaben zu einer Profi-Armee umgebaut werden müsse und dies neben der Frage der Wehrgerechtigkeit der Hauptgrund für die Forderung nach Aussetzung der Wehrpflicht sei. Mehr dazu http://www.fdp-gg.de/meldung.php?id=59469